Stellungnahme vom Bochumer Bündnis gegen Rechts

Am 28. Oktober 2023 findet ein Workshop für Menschen, die sich gegen rechte Hetze engagieren und für die Demokratie einsetzen wollen, statt. Von 10 bis 16.40 Uhr werden in verschiedenen Arbeitskreisen in der KoFabrik Bochum Strategien gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft entwickelt.

Viele Menschen sind fassungslos über die aktuellen Umfrage- und Wahlergebnisse der AfD und den gesamtgesellschaftlichen Rechtsrutsch. Sie wollen sich dieser Entwicklung entgegenstellen, aber sie wissen nicht wie. Andere haben gute Ideen und suchen jetzt Gleichgesinnte, mit denen sie ihre Ideen umsetzen können. Rechte, menschenfeindliche Einstellungen greifen immer weiter auch auf die Mitte der Gesellschaft über, die neuesten Untersuchungen der Friedrich-Ebert-Stiftung verdeutlichen, dass Menschen mit manifest rechtextremer Einstellung immer mehr werden. CDU und CSU, aber in Teilen auch andere demokratische Parteien übernehmen die hasserfüllten Parolen der AfD und von anderen Rechtsextremen, besonders bei Fragen von Migration, Asyl und geschlechtlicher Vielfalt.

Rechtsextreme Einstellungen und Parteien sind kein rein deutsches Phänomen, ob die Schwedendemokraten, die Wahren Finnen, die FPÖ, die Regierung in Italien, ob Putin oder Trump. Überall sind menschenfeindliche Kräfte im Aufwind. Linke und migrantisierte Journalist*innen und Politiker*innen werden immer stärker bedroht, es werden Todeslisten geführt, Jüdinnen und Juden stehen immer mehr unter Druck und überlegen das Land zu verlassen. Diese Stimmung ist brandgefährlich. Was kann dagegen getan werden? Wie können demokratische Strukturen ausgebaut und Hass und Gewalt zurückdrängt werden?

In dem Workshop soll über diese Fragen gemeinsam diskutiert werden.